Arbeitssicherheit Was ist der § 17 SGB VII?

Der § 17 SGB VII (Siebtes Buch Sozialgesetzbuch – Gesetzliche Unfallversicherung) legt die Zuständigkeiten für die Überwachung und Beratung in Fragen des Arbeitsschutzes fest. Dieser Paragraf bildet die gesetzliche Grundlage dafür, dass die Unfallversicherungsträger (Berufsgenossenschaften), die Durchführung von Maßnahmen zur Arbeitssicherheit in Unternehmen einmal jährlich vor Ort überprüfen und beraten.

Zu diesen Maßnahmen in Unternehmen zählen unter anderem die Verhütung von Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten, arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren und eine wirksame Erste Hilfe. Gemäß Abs. 1, § 17 SGB VII haben die Unfallversicherungsträger dabei zwei Aufgaben: die Überwachung und die Beratung. Falls Sie durch eine Berufsgenossenschaft kontrolliert werden oder wurden, können sich hier den kostenlosen Ratgeber „Diese 12 Punkte müssen Sie wissen, wenn Ihre Berufsgenossenschaft bei Ihnen klingelt“ herunterladen. Im E-Book erfahren Sie, welche Maßnahmen Sie jetzt unbedingt ergreifen müssen.

Was bedeutet § 17 SGB VII in der Praxis?

Bei einer Betriebsbesichtigung durch die Berufsgenossenschaft haben Verantwortliche in Unternehmen häufig die gleiche Frage: „Dürfen die das einfach?“ Ja. Der § 17 SGB VII ist hierfür die Grundlage. Die Unfallversicherungsträger haben nicht nur das Recht, sondern gemäß Sozialgesetzbuch sogar die Pflicht zur Überwachung von Unternehmen. Sie können überprüfen, inwieweit innerhalb des Unternehmens Maßnahmen, wie beispielsweise die Erstellung einer Gefährdungsbeurteilung, durchgeführt wurden. Zudem überprüfen Sie, ob Unternehmen ihren Pflichten aus dem Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) nachgekommen sind, indem sie einen Betriebsarzt und eine Fachkraft für Arbeitssicherheit schriftlich bestellt haben.

Die Berufsgenossenschaften sind nach § 17 SGB VII verpflichtet, Unternehmen dahingehend zu überprüfen, ob sie Maßnahmen zur Verhütung von arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren entwickelt und implementiert haben. Sie sind ebenfalls verpflichtet, Unternehmen dahingehend zu beraten, durch welche Maßnahmen Unternehmen ihren gesetzlichen Verpflichtungen nachkommen können. Der §17 SGB VII verpflichtet die Unfallversicherungsträger jedoch nicht, Unternehmen bei der konkreten Umsetzung zu unterstützen. Alle Berufsgenossenschaften sind Körperschaften des öffentlichen Rechtes. Somit dürfen sie nicht im Wettbewerb zu marktwirtschaftlichen Unternehmen treten. Die Hilfe vor Ort erfolgt durch Unternehmen wie die Deutsche Mittelstandsschutz GmbH. Die schriftliche Bestellung eines Betriebsarztes und einer Fachkraft für Arbeitssicherheit erfolgt innerhalb weniger Stunden.

Durch die Deutsche Mittelstandsschutz GmbH wird sofort mit dem Unternehmen eine Gefährdungsbeurteilung erstellt, mit der es gegenüber dem gemäß § 17 SGB VII kontrollierenden Unfallversicherungsträger Rechtssicherheit gewinnt.

Die Deutsche Mittelstandsschutz GmbH setzt auf einen integrierten Ansatz: Alles aus einer Hand. Dadurch ist es für Unternehmen schnell, einfach und kostengünstig möglich, ihren Verpflichtungen nach dem Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) und der DGUV 2 nachzukommen.

Soforthilfe bei Betriebsprüfungen

Hat die Berufsgenossenschaft eine Kontrolle Ihres Unternehmens angekündigt?

Oder liegen vielleicht bereits Fristsetzungen für den Nachweis geeigneter Sicherheitsmaßnahmen oder sogar Bußgeldandrohungen vor?

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