Arbeitssicherheit Was ist das Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG)?

Mit dem Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG), dem „Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit“, werden Unternehmen oft erstmals bei einer Kontrolle durch die Berufsgenossenschaft konfrontiert. Viele sind überrascht: Was steht in diesem Gesetz? Was bedeutet es für mich? In diesem Artikel wird das ASiG praxisnah erklärt. Das ASiG regelt die Pflichten von Arbeitgebern beim Arbeitsschutz.

In § 1 steht: „Der Arbeitgeber hat nach Maßgabe dieses Gesetzes Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit zu bestellen.“ Ziel ist, Arbeitnehmern sichere Arbeitsplätze zu gewährleisten und sie vor Arbeitsunfällen sowie gesundheitlichen Beeinträchtigungen durch die Arbeit zu schützen. Das ASiG wird durch die DGUV-Vorschrift 2 konkretisiert. Sie können das kostenlose E-Book „Diese 12 Punkte müssen Sie wissen, wenn Ihre Berufsgenossenschaft bei Ihnen klingelt“ hier herunterladen. Darin erhalten Antworten auf die drängendsten Fragen zur Einhaltung des Arbeitssicherheitsgesetzes.

Die Inhalte des Arbeitssicherheitsgesetzes im Überblick

Damit sie sich nicht durch den kompletten Gesetzestext wälzen müssen, hier die wichtigsten Grundsätze:

  • Bestellung von Betriebsärzten: Die §§ 2 - 4 regeln die Bestellung von Betriebsärzten sowie deren Aufgaben und Anforderungen. Gemäß ASiG § 2i sind Arbeitgeber verpflichtet, Betriebsärzte schriftlich zu bestellen und ihnen die in § 3 genannten Pflichten zu übertragen. Zu diesen Pflichten gehören die Beratung der Arbeitgeber sowie der verantwortlichen Personen für den Arbeitsschutz und die Unfallverhütung, die Untersuchung und arbeitsmedizinische Beurteilung von Arbeitnehmern sowie die Beobachtung der Durchführung des Arbeitsschutzes und der Unfallverhütung. § 4 regelt die Anforderungen an Betriebsärzte: Sie müssen berechtigt sein, den ärztlichen Beruf auszuüben und verfügen über arbeitsmedizinische Fachkunde.
  • Fachkräfte für Arbeitssicherheit: Die §§ 5 - 7 regeln die Bestellung von Fachkräften für Arbeitssicherheit, deren Aufgaben und ihre Anforderungen. Arbeitgeber sind gemäß ASiG § 5 verpflichtet, Fachkräfte für Arbeitssicherheit (Sicherheitsingenieure, -techniker, -meister) schriftlich zu bestellen. Der § 6 regelt ihre Aufgaben: Sie sind verpflichtet, Arbeitgeber beim Arbeitsschutz und bei der Unfallverhütung sowie in allen Fragen der Arbeitssicherheit zu unterstützen. Beispiele sind die Planung, Ausführung und Unterhaltung von Betriebsanlagen sowie die Beurteilung der Arbeitsbedingungen. Gemäß ASiG § 7 dürfen nur solche Personen als Fachkraft für Arbeitssicherheit bestellt werden, die als Sicherheitsingenieur die Berufsbezeichnung Ingenieur führen bzw. als Sicherheitstechniker oder -meister über die erforderliche sicherheitstechnische Fachkunde verfügen. § 7 Abs. 2 sagt, dass die Bestellung von Personen, die keine Sicherheitsingenieure sind, nur im Ausnahmefall genehmigt werden kann. Daraus folgt, dass Unternehmen jeder Größe zwingend eine Fachkraft für Arbeitssicherheit bestellen müssen, die ausgebildeter Sicherheitsingenieur ist. Die Deutsche Mittelstandsschutz unterstützt Unternehmen, schnell und einfach Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit zu bestellen. Durch die schriftliche Bestellung erlangen Unternehmen Rechtssicherheit im Sinne des Arbeitssicherheitsgesetzes. Die Bestellung wird durch ein Zertifikat dokumentiert, dass zum Nachweis bei einer Kontrolle durch die Berufsgenossenschaft vorgelegt wird. Hier erfahren Sie, wie Sie schnell und einfach eine Fachkraft für Arbeitssicherheit und ein Betriebsarzt bestellen können. Die Deutsche Mittelstandsschutz berät Unternehmen auch telefonisch und hilft im Falle einer Betriebsprüfung.
  • Fachkräfte für Arbeitssicherheit: Die §§ 5 - 7 regeln die Bestellung von Fachkräften für Arbeitssicherheit, deren Aufgaben und ihre Anforderungen. Arbeitgeber sind gemäß ASiG § 5 verpflichtet, Fachkräfte für Arbeitssicherheit (Sicherheitsingenieure, -techniker, -meister) schriftlich zu bestellen. Der § 6 regelt ihre Aufgaben: Sie sind verpflichtet, Arbeitgeber beim Arbeitsschutz und bei der Unfallverhütung sowie in allen Fragen der Arbeitssicherheit zu unterstützen. Beispiele sind die Planung, Ausführung und Unterhaltung von Betriebsanlagen sowie die Beurteilung der Arbeitsbedingungen. Gemäß ASiG § 7 dürfen nur solche Personen als Fachkraft für Arbeitssicherheit bestellt werden, die als Sicherheitsingenieur die Berufsbezeichnung Ingenieur führen bzw. als Sicherheitstechniker oder -meister über die erforderliche sicherheitstechnische Fachkunde verfügen. § 7 Abs. 2 sagt, dass die Bestellung von Personen, die keine Sicherheitsingenieure sind, nur im Ausnahmefall genehmigt werden kann. Daraus folgt, dass Unternehmen jeder Größe zwingend eine Fachkraft für Arbeitssicherheit bestellen müssen, die ausgebildeter Sicherheitsingenieur ist. Die Deutsche Mittelstandsschutz unterstützt Unternehmen, schnell und einfach Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit zu bestellen. Durch die schriftliche Bestellung erlangen Unternehmen Rechtssicherheit im Sinne des Arbeitssicherheitsgesetzes. Die Bestellung wird durch ein Zertifikat dokumentiert, dass zum Nachweis bei einer Kontrolle durch die Berufsgenossenschaft vorgelegt wird. Hier erfahren Sie, wie Sie schnell und einfach eine Fachkraft für Arbeitssicherheit und ein Betriebsarzt bestellen können. Die Deutsche Mittelstandsschutz berät Unternehmen auch telefonisch und hilft im Falle einer Betriebsprüfung.
  • Der Arbeitssicherheitsausschuss: In Betrieben mit mehr als 20 Beschäftigten sind Arbeitgeber gemäß § 11 des Arbeitssicherheitsgesetzes verpflichtet, einen sogenannten „Arbeitsschutzausschuss“ (ASA) zu bilden. Dieser hat die Aufgabe, Anliegen des Arbeitsschutzes und der Unfallverhütung zu beraten. Der Arbeitsschutzausschuss muss mindestens einmal vierteljährlich zusammentreten.
  • Behördliche Anordnungen sowie Auskunft und Besichtigungsrechte: § 12 regelt, dass die zuständige Behörde im Einzelfall anordnen kann, welche Maßnahmen der Arbeitgeber zur Erfüllung der sich aus dem Arbeitssicherheitsgesetz ergebenden Pflichten zu treffen hat. Arbeitgeber haben der zuständigen Behörde gemäß § 13 auf Verlangen die erforderlichen Auskünfte zu erteilen. Zudem sind die Beauftragten der zuständigen Behörde berechtigt, Arbeitsstätten während der üblichen Betriebs- und Arbeitszeit zu betreten und zu besichtigen. ASiG § 13 gibt damit eine Antwort auf die häufig gestellte Frage: „Darf mein Betrieb einfach so kontrolliert werden?“ Die simple Antwort lautet: Ja.
  • Ordnungswidrigkeiten gemäß § 20 des Arbeitssicherheitsgesetzes: Begehen Unternehmen eine Ordnungswidrigkeit, die entweder der Anordnung gemäß § 12 zuwider handeln, eine Auskunft gemäß § 13 nicht oder nicht vollständig erteilen oder eine Besichtigung gemäß § 13 Abs. 2 nicht dulden. Unternehmen, die eine Anordnung der zuständigen Behörden nicht befolgen, müssen mit einem Bußgeld von bis zu 25.000 Euro rechnen.

Hat die Berufsgenossenschaft eine Kontrolle Ihres Unternehmens angekündigt?

Oder liegen vielleicht bereits Fristsetzungen für den Nachweis geeigneter Sicherheitsmaßnahmen oder sogar Bußgeldandrohungen vor?

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Die Deutsche Mittelstandsschutz Unternehmen hilft schnell, einfach und kostengünstig. Die Bestellung eines Betriebsarztes, einer Fachkraft für Arbeitssicherheit erfolgt innerhalb weniger Stunden. Dies erfolgt gemeinsam mit er Erstellung einer Gefährdungsbeurteilung für ein Unternehmen. Unternehmen erhalten ein Zertifikat zur Vorlage bei der Berufsgenossenschaft, das die Bestellung einer Fachkraft für Arbeitssicherheit und des Betriebsarztes bestätigt. Gerade Unternehmen, die erstmals von Berufsgenossenschaft kontrolliert werden, sehen sich häufig mit den Anforderungen und der Berechnung der auf sie zukommenden Kosten überfordert. Hier hilft der anonyme Online-Kostenrechner der Deutschen Mittelstandsschutz GmbH. Es wird wertvolle Transparenz für Sie als Geschäftsführer geschaffen. Sie können schnell die Kosten für die Einhaltung des Arbeitssicherheitsgesetzes kalkulieren. Zudem bietet die Deutsche Mittelstandsschutz GmbH Unternehmen kostengünstige, maßgeschneiderte Pakete an, die ihnen Rechtssicherheit geben bei der Einhaltung des Arbeitssicherheitsgesetzes.

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